Sitzung des Ortschaftsrats Reutin am 28. Januar 2015

1.   Bürgerfragestunde
Keine Fragen

2.   Bausachen
Keine

3.   Friedhof (Beseitigen von Bäumen/ Neugestaltung des
      Friedhofs/ Neue Friedhofssatzung)

3.1) Bei der Beseitigung von Bäumen auf dem Friedhof handelt es sich um die beiden Bäume, die links von der Leichenhalle wachsen. Das reiche Wurzelwerk hat inzwischen sehr stark zu Bodenunebenheiten in der Vorhalle, dem Weg und den ersten Gräbern geführt, so dass die Notwendigkeit des Beseitigens gegeben ist, um weiterem Schaden entgegenzuwirken.
Der Ortschaftsrat beschließt daher einstimmig, diese beiden Bäume zeitnah fällen zu lassen, und in der Konsequenz den Friedhof mit Pflanzen unterschiedlichster Art möglichst noch in diesem Jahr neu zu gestalten. 
3.2) Der Ortschaftsrat möchte sich in diesem Jahr praktisch mit der Neugestaltung des Friedhofs beschäftigen. Nachdem in den Protokollen der letztjährig durchgeführten Friedhofsbegehungen immer wieder dieselben Probleme festgehalten, aber noch nicht gelöst wurden, sieht es der Ortschaftsrat als notwendig an, selbst mit Hand anzulegen. Nach dem Ortstermin im November 2014 und dem aktuellen Gedankenaustausch im Gremium ist sich dieses einig, in einer der nächsten Ortschaftsratssitzungen die zuständigen Amtsleiter der Verwaltung zu diesem Thema einzuladen. Es soll erörtert werden, welche Maßnahmen durchgeführt werden können und sollen, in welchen Zuständigkeiten (Ortschaftsrat und/ oder Bauhof) diese geschehen werden und welche finanziellen Ressourcen benötigt würden.   
3.3) In der letzten Gemeinderatssitzung am Dienstag, 20. Januar 2015, wurde sowohl die neue Friedhofssatzung als auch die dazugehörige neue Friedhofsgebührenkalkulation im Gremium vorgestellt. Der Ortschaftsrat nimmt dies zur Kenntnis (Anmerkung: In der Ausgabe Nr. 5 (Seite 4 bis 9) des Nachrichtenblatts der Stadt Alpirsbach ist die neue Friedhofssatzung komplett abgedruckt.).

4.   Anwohnerbefragung „Im Langäcker“
In der letzten Ortschaftsratssitzung (12. November 2014) wurde angeregt, mit den Anwohnern des Neubaugebiets „Im Langäcker/ Hügelweg/ Waldstraße“ darüber nachzudenken, ob es sinnvoll und wünschenswert wäre, das komplette Neubaugebiet in eine Spielstraße umzuwandeln. Dies soll im Februar 2015 anhand eines Briefes mit Rückantwort geschehen. Der Ortschaftsrat ist mit dem verfassten Briefvorschlag einverstanden, der in der nächsten Woche an alle Haushalte des Neubaugebiets verteilt werden wird. Bis Ende Februar 2015 besteht die Möglichkeit zu antworten. Das Ergebnis der Anwohnerbefragung wird in der nächsten Sitzung bekannt gegeben, auch wie dann weiter verfahren wird.   

5.   Windenergie auf der Gemarkung Reutin
      (Ist-Stand/Simulationen)

In der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 13. Januar 2015, hat Herr Jürgen Bortloff sein in Planung befindendes Windenergieprojekt auf der Gemarkung Reutin vorgestellt. Die hierfür angefertigten Simulationen werden den Ortschaftsräten und Gästen gezeigt.
Zum Ist-Stand des Projektes ist zu sagen, dass Herr Bortloff zurzeit die umfangreichen Ausschreibungsunterlagen der Forst BW (Standortfläche der Anlage/Konzeption zur vorgesehenen Anlage) bearbeitet, sowie die notwendigen biologischen und Windgutachten auf den Weg bringen muss. Alle diese Aktionen sind an zeitliche Fristen gebunden. Parallel muss die Einspeisung des zu erzeugenden Stroms in das Netz der EnBW geklärt werden. Erfreulich ist, dass die Zustimmung von Grundstückseigentümern, deren Flächen durch den möglichen Bau der Windenergieanlage tangiert sind, bereits vorliegt!

6.   Bekanntgaben
6.1) Der diesjährige Bürgerempfang der Stadt Alpirsbach findet am Sonntag, 1. Februar 2015, um 11 Uhr, im Haus des Gastes statt. Hierzu ergeht herzliche Einladung.
6.2) Die neue einheitliche Beschilderung (Zone 30) sowohl für den Zankwaldweg als auch für das Wohngebiet Landhausstraße, Kohlhalde und Schmiedgasse wird, laut Straßenverkehrsbehörde beim Landratsamt Freudenstadt, zeitnah in dieser Woche angebracht.
6.3) Das Hauptamt/Baurechtsamt der Stadtverwaltung ist ab dem 1. Februar 2015 wieder ordnungsgemäß besetzt: Frau Legler wird ab diesem Zeitpunkt das gesamte Aufgabenspektrum von Frau Wurster übernehmen.
6.4) Aufmerksamen Lesern und Gästen der Ortschaftsratssitzungen seit September 2014 wird nicht entgangen sein, dass der TOP „Anfragen“ der öffentlichen Sitzung im Sitzungsbericht des Nachrichtenblatts nicht mehr erscheint. Auf Nachfrage wurde seitens der Verwaltung mitgeteilt, dass dies zur Vereinheitlichung der Veröffentlichung aller zu Grunde liegender Protokolle geschehe. Zu unterscheiden sei deshalb, dass nicht ein Protokoll im Nachrichtenblatt abgedruckt werde, sondern ein Sitzungsbericht. Im Ortschaftsrat wird diese Vorgehensweise abgelehnt, da alle vorherigen Protokolle vollständig erschienen und sich somit die Frage nach Willkür und/ oder Zensur aufdrängt. Auf dass nicht der Eindruck entsteht, dass dies schon beim Verfassen des Protokolls geschieht, wird es zukünftig den „TOP Anfragen“ in der öffentlichen Sitzung nicht mehr geben!