Ortschaftsratssitzung am 20.10.2011

1. Gemeindestiftung Reinerzau
    
Rechnungsergebnis 2010
Der Ortschaftsrat berät über den vorgelegten Rechnungsabschluss; von Ortschaftsrat Frick wird bemängelt, dass der Planansatz für die Skiliftunterhaltung um das fünffache überschritten wurde. Aus seiner Sicht hätte man hier den Planansatz über einen Nachtragshaushalt entsprechend erhöhen müssen. Ein Ortschaftsrat fügt hinzu, dass ja die Überschreitung im Vorfeld schon dem Ortschaftsrat bekannt war. Der Ortsvorsteher ergänzt, dass es bisher noch nie üblich war, den Planansatz im Vorfeld entsprechend anzupassen; bis dato sind die Zahlen dann entsprechend im Rechnungsergebnis dargelegt worden. Sofern dies gewünscht wird, kann in Zukunft formalrechtlich entsprechend jeweils ein Nachtragshaushalt beraten und beschlossen werden. Des weiteren wird bemängelt, dass ein Blatt – Berechnung der Verwaltungskosten – bei der Vorlage nicht beigefügt war und im ergänzenden Blatt – derzeitiger Stand – die Überträge nicht richtig sind. Bezüglich der Holzernte wünscht der Ortschaftsrat, dass in Zukunft diese bis spätestens  Ende Juni ausgeschrieben wird und der Ortschaftsrat dann den Auftrag vergibt.
Beschluss:
Der Ortschaftsrat stimmt dem Rechnungsergebnis 2010 einstimmig zu.

2. Winterdienst – Aufstellungsort Salzsilo
Der Ortsvorsteher informiert den Ortschaftsrat darüber, dass die Salzsilos nun beim Unterdickenhof unterhalb der Container aufgestellt werden. Der Ortschaftsrat spricht sich ausdrücklich gegen diesen Standort aus, da die Silos garantiert kein Blickfang darstellen und besser bei der Kläranlage aufgehoben wären. Eine Zufahrt über 2 Brücken ist gewährleistet. Zudem wünscht der Ortschaftsrat, dass das kleine Silo auf dem WKK Parkplatz im Oberen Dörfle aufgebaut wird, um entsprechende Fahrwege und Witterungsunterschiede besser in den Griff zu bekommen.
Der Ortsvorsteher wird beauftragt, entsprechende Schritte einzuleiten.

3. Anträge für den Haushalt 2012 
3.1 Erster Bauabschnitt für die Entwässerung des Friedhofes
3.2 Geröllfang und Dielen im Silbersee
Dem Ortschaftsrat liegen die Ausführungen des LBBA vor. Anhand derer wird die Situation nochmals vom Ortsvorsteher dargestellt. In der Diskussion ist sich der Ortschaftsrat einig, dass derzeit keine erheblich größeres Risiko zu erwarten ist, zumal der Bereich welcher sich bewegt in der Vergangenheit überschüttet wurde; außerdem zeigt sich, dass die untere Berme eigentlich stabil steht. Allerdings muss aus Sicht des Ortschaftsrates der Geröllfang entsprechend in Ordnung gebracht werden und auch der Dielenbelag entsprechend repariert werden. Die Messungen müssen unbedingt weitergeführt werden.
3.3 Straßenunterhaltung -
aus sicht der Ortschaftsräte sind folgende Straßenbereiche dringend in Ordnung zu bringen:
3a)  Jungbauernhof bis Rötenbächle -  Setzungen und Belag
3b)  Oberes Dörfle bis WKK Parkplatz -  Belag
3c)  Berneckstraße von Haus Mörk bis zur Schranke WKK
3d)  Aufstellung bzw. Schaffung eines Grüngutcontainerplatzes im Knechtssteinbruch
3e)  Unterhaltung Gebäude
- Streichen Wetterfassade Feuerwehrmagazin
- Streichen Unterschicht (alles was weiß ist) Sport- und Skihütte
- Instandsetzung Dach altes Feuerwehrmagazin

4. Verschiedenes
4.1 Bürgerversammlung
Man kommt überein, gemeinsam ein Konzept zu erarbeiten; am Mittwoch, den 23.11.2011 um 20:00 Uhr in der Sport- und Skihütte.
4.2 Änderung der Einladungsform auf E-Mail
Der Ortschaftsrat wünscht weiterhin eine schriftliche Einladung; die Einladung geht per E-Mail an die Stadt und von dort wird schriftlich per Post eingeladen und auch entsprechend die Bekanntmachung im NBL veranlasst.