Ortschaftsratssitzung Römlinsdorf am 19.08.2015

1.   Bürgerfragestunde
- keine Anfragen -

2.  Fragen des OR an BM Ullrich
Thema DSL Versorgung: Betreiber des Netzes sind die Stadtwerke Freudenstadt. Die Betreiber müssen in den nächsten 12 Monaten Kunden werben. Das neue DSL Netz ist ein gesamt städtisches Netz für Alpirsbach, daher müssen auch die Höhenstadtteile unabhängig von der Anzahl der Interessenten versorgt werden. Thema Friedhof: Laut Friedhofsamt ist der mögliche Kapazitätsengpass durch ein neues Urnenfeld und das Zurückschneiden der Hecken zu bewältigen.
Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig: Das Friedhofsamt wird aufgefordert einen konkreten Zeitplan für die Maßnahmen zu nennen. Eine gemeinsame Begehung mit dem Ortschaftsrat wird gefordert, bei der die geplanten Maßnahmen erörtert werden. Thema Straßenzustand in Römlinsdorf: Herr Ullrich berichtet, dass die Stadt Alpirsbach im Jahr 2015 ein Budget von 160.000€ für die Straßenreparatur verplant hat. Hierbei wird zuerst die Reutiner Steige abgeschlossen. Die Entscheidung über die Reparaturen der Straßen erfolgt nach der Prioritätenliste:
Bewertung des Straßenzustands - der Straßenbelastung und der Straßenverbindung.
Der Ortschaftsrat nennt die Priorität für Römlinsdorf: Lehenstraße, Bogenstraße, Sonnenstraße sowie die Wendeplatte im Burgösch.
Die Anfrage an Herrn Ullrich, ob die Anlieger für die Straßensanierung in Zukunft belangt werden können ergibt: Sogenannte "nachgelagerte Erschließungskosten" können in Baden Württemberg nicht erhoben werden. Gleichwohl seien in Alpirsbach viele Straßen formell nicht fertig gestellt, was im Falle einer Sanierung zu Kosten für Stadt Alpirsbach die Anlieger führen könnte.
Thema: Verkehrsberuhigende Maßnahme am Kindergarten
Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig: die Warnbarken sind wegen Gefährdung zu entfernen. An Stelle der Fahrbahnverengung durch die Barken soll einen Bodenwelle angebracht werden, welche in den Wintermonaten entfernt werden kann. Ein Hinweisschild ist anzubringen.

3.  Baumaßnahmen
Der Ortschaftsrat hat den Antrag über die weitere Errichtung von Photovoltaik Platten im Solarpark Römlinsdorf beraten und einstimmig befürwortet.