Erhebung der Kindergartengebühren für den Monat Mai 2020


 
Liebe Eltern,
 
am Montag, den 27.04.2020 haben die Präsidenten der Kommunalen Landesverbände in einer Videoschaltkonferenz mit Frau Finanzministerin Sitzmann MdL insbesondere auch die Frage von Soforthilfen für die Städte und Gemeinden für den Monat Mai erörtert. Frau Finanzministerin hat in Aussicht gestellt, in den kommenden Tagen eine diesbezügliche Entscheidung zu treffen und bekannt zu geben.
Im Hinblick auf die aktuell vor Ort zu treffende Entscheidung über die Erhebung der Kindergartengebühren für den Monat Mai empfehlen Gemeindetag und Städtetag gemeinsam das folgende Vorgehen:
-       Es wird empfohlen die Erhebung der regulären Gebühren für den Monat Mai zunächst, unabhängig von der Entscheidung des Landes über die Soforthilfen, auszusetzen.
-       Bzgl. der Gebühren für die Erweiterte Notbetreuung, also jedenfalls ab 27.04.2020, erscheint es geboten, diese zu erheben, um dem gebührenrechtlichen Äquivalenzprinzip gerecht zu werden.
 
Das bedeutet für Sie, liebe Eltern, dass die Stadt Alpirsbach die Betreuungsgebühren für ihre städtischen Kindergärten und die Kernzeit/flexible Nachmittagsbetreuung für den Monat Mai 2020 für die Familien aussetzt, die ihre Kinder nicht in der erweiterten Notbetreuung untergebracht haben. Wir bitten höflich zu beachten, dass Aussetzen nicht bedeutet, dass die Gebühren erlassen oder gestundet werden, sondern lediglich im Moment für diesen Monat nicht abgebucht werden. Sobald eine endgültige Entscheidung getroffen wurde, was mit den Gebühren geschieht, werden wir Sie wieder informieren.
 
gez. Michael E. Pfaff
Bürgermeister