Sitzung des Ortschaftsrates Reinerzau
am 04. März 2010

1. Haushaltsplan der Gemeinde-Stiftung Reinerzau für 2010
Der Ortsvorsteher trägt dem Gremium die Zahlen des Haushaltsplanes vor.
Der Haushaltsplan stellt sich wie folgt dar:
A. Verwaltungshaushalt
1. Einnahmen
Entgelte für die Benutzung des Skiliftes                           2.200,00 €
Entnahme aus der Stiftungsrücklage                                  840,00 €
Holzerlöse                                                                   17.550,00 €
Jagdpacht                                                                        120,00 €
Zinseinnahmen vom übrigen Bereich                                1.800,00 € _______________________________________________________
Einnahmen des Verwaltungshaushalts                           22.510,00 €

2. Ausgaben
Ausgaben für den Skilift                                                 3.040,00 €
Waldwegunterhaltung                                                     1.500,00 €
Grundsteuer                                                                     540,00 €
Holzfällung und Aufbereitung                                           6.360,00 €
Waldschutz                                                                     100,00 €
Sonstige sachliche Aufwendungen                                     250,00 €
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle                            620,00 €
Geschäftsausgaben                                                          250,00 €
Vermischte Ausgaben                                                      100,00 €
Forstverwaltungskostenbeitrag/Land                                1.880,00 €
Kostenersatz Wirtschaftsverwaltung                                   120,00 €
Innere Verr., Verwaltungskosten an Stadt                           850,00 €
Zuschuss Kirchengemeinde                                              100,00 €
Zuschuss an soziale Einrichtungen                                    250,00 €
Zuschüsse an die Ev .Kirchengemeinde                             200,00 €
Zuschuss an Schüler und Konfirmanden                          1.860,00 €
Zuführung an den Vermögenshaushalt                             4.490,00 €
_________________________________________________________
Ausgaben des Verwaltungshaushalts                            22.510,00 €

B. Vermögenshaushalt
1. Einnahmen

Zuführung vom Verwaltungshaushalt (Stiftung)                  4.490,00 € Entnahmen aus der Stiftungsrücklage (Skilift)                     840,00 €
_________________________________________________________
Einnahmen des Vermögenshaushalts                              5.330,00 €

2. Ausgaben
Zuführung an den Verwaltungshaushalt (Skilift)                   840,00 €
Zuführung an die Rücklage (Stiftung)                               4.490,00 €
_________________________________________________________
Ausgaben des Vermögenshaushalts                               5.330,00 €

C. Stiftungsrücklage
Stand 31. Dezember 2008                                            72.117,53 €
Entnahmen 2009 (vorl. Rechnungsergebnis)                     4.420,74 €
Zuführung 2010 (lt. Haushaltsplanentwurf)                        3.650,00 €
_________________________________________________________
Stand am 31. Dezember 2010                                       71.346,79 €

Der Ortschaftsrat stimmt dem Haushaltsplan 2010 einstimmig zu.

2. Friedhof Reinerzau – Vorlage der Detailplanung
Auf eine nochmals detaillierte Vorstellung wird verzichtet.
Herr Bürgermeister Ullrich geht nochmals auf die Finanzierbarkeit ein, wobei er auch die derzeit schlechte Haushaltslage der Stadt Alpirsbach darstellt.
Für 2010 ist eine Verwirklichung nicht möglich, da die Stadt kein Geld hat. Eine Antagstellung ist im Frühjahr 2011 vorgesehen. Entweder mit Römlinsdorf zusammen oder getrennt. Ob das Projekt angegangen werden kann ist eindeutig abhängig von Zuschüssen, eventuell kann es bis 2015 dauern.
Der Ortschaftsrat betont, dass die Maßnahme auf keinen Fall bis 2015 verschiebbar ist und deshalb mög-lichst 2011 angegangen werden soll.
Der Bürgermeister bemerkt, dass der Ortschaftsrat die Maßnahme dann auf der Wunschliste 2011 mit Priori-tät 1 versehen muss.

3. Kanalisation in Reinerzau
    – Vorbesprechung der Bürgerinfo am 11.03.2010

Der Ortsvorsteher führt aus, dass das Grobkonzept dargestellt werden soll, um alle Mitbürger auf den glei-chen Kenntnisstand zu bringen. Dies ist aus seiner Sicht notwendig, da bis jetzt noch keine Gespräche mit den Grundstückseigentümern geführt wurden.
Anschließend wird die Stadt anhand von Musterberechnungen die Herleitung des Anschlussbeitrages erläu-tern.
Eine Vorausberechnung, wie vom Ortschaftsrat gefordert, kann aus Kapazitätsgründen nicht erfolgen.
Der Ortschaftsrat weist nochmals darauf hin, dass eben diese Vorkalkulation schon bei den ersten beiden Bauabschnitten das Hauptproblem darstellte.
Ein Ortschaftsrat fragt, ob eventuell eine Vorauszahlung möglich wäre. Dies ist eher unwahrscheinlich, denn wer verzichtet schon auf eine Verzinsung seines Kapitals.
Das derzeitige Konzept sieht vor, dass bis einschließlich 2015 alle möglichen dezentralen Kläranlagen an-geschlossen werden.
Die Finanzierung geht allerdings davon aus, dass auch entsprechende Förderungen dazukommen. Vorge-sehen ist folgende Aufteilung:
2011 bis Bereich Hengstbach
2012 bis Bereich Wüste
2013 bis Bereich Auerhahn
2014 bis zum Oberen Dörfle
2015 bis zum Rötenbächle
Wobei die Ausbaubereiche variieren können, je nach Finanzierbarkeit.

4. Wasserstube
Der Ortsvorsteher trägt vor, dass die Wasserversorgung Kleine Kinzig gegenüber dem Schwarzwaldverein Ortsgruppe Alpirsbach eine Sicherheit von 2.500 € für die Wasserstube geltend macht.
Die Sicherheit dient dazu, eventuell anfallende Kosten zur Räumung abzudecken.
Der Ortschaftsrat diskutiert das Problem eingehend und kommt zu dem Schluss, dass dies keine Aufgabe der Stadt ist und hier die Initiatoren in der Pflicht sind, eine Lösung zu finden.