Sitzung des  Ortschaftsrats Reutin
am 25. November 2009

Der Vorsitzende begrüßte die Ratsmitglieder und die Zuhörer.
Zudem wurde mitgeteilt, dass unter Tagesordnungspunkt 2 noch die Erhebung einer Gebührensatzung für den barrierefreien Seniorentreff mit aufgenommen werden sollte.
1. Erstellung der Wunschliste für das Haushaltsjahr 2010
1.1 Der Ortschaftsrat besichtigte vor der Sitzung das Haus Ortsstraße 80 (Familie Nitz). Ortschaftsrätin Koch machte ein paar Ausführungen über den Stand des Ausbaus der Wohnungen so wie über Isolieren und Holzarbeiten an den Außenwänden.
1.2 Ortschaftsrätin Koch wies darauf hin, dass noch einige Restarbeiten zu erledigen sind. In der Wohnung Doris Nitz muss im Wohnzimmer der Fußboden verlegt werden. Das Material für diese Arbeiten ist vorhanden. Im Esszimmer muss noch tapeziert, die Elektroninstallationen und die Holzdecke gerichtet werden. Material muss hier noch beschafft werden. Ebenfalls muss die Wand hinter dem Ofen feuerfest gemacht werden. Die Außenwand zum Esszimmer muss noch Isoliert und mit Riegips verkleidet werden. Das benötigte Material fehlt noch. Herr Kopp ist hier gerne bereit, tatkräftig zu unterstützen. Im Zimmer von Timo Nitz, müssen noch die Eckleisten an der Decke beschafft und angebracht werden.
1.3 Bei der Besichtigung im Untergeschoss Kellerbereich stellte sich wieder heraus, dass die Kellerwände im Bereich der Straßenseite vom Grundwasser durchnässt sind und sich ein Schimmelbefall eingestellt hat. Aus Sicherheitsgründen muss auch hier schnellsten eine Lösung herbeigeführt werden. Einige Ortschaftsräte haben einfach Angst vor gesundheitlichen Schäden der Hausbewohner. Ansonsten besichtigen die Mitglieder die Wohnungen wohlwollend und sprechen der Familie Nitz ein großes Lob aus. Die Wohnung Stefan Nitz wurde von Herrn Armbruster und Herrn Niemann besichtigt und das Material für den Restausbau wurde aufgenommen, diese werden vom Stadtbauamt mit ca. 1.500 Euro beziffert. Stefan Nitz wird diese Arbeiten gesundheitlich bedingt erst ab Februar/März 2010 fertig machen.
Städtisches Waaghäusle
Instandsetzung des Waaghäusles in der Ortstraße (Auswechseln und Streichen der Schindeln, diese sind vorhanden bei Kurt Beck, Türrahmen und Fenster erneuern) kann zum Teil in Eigenleistung erledigt werden. Laut Ortschaftsrätin Koch wurde bei einer Besichtigung mit Bürgermeister Ullrich diese Maßnahme zuge-sagt.
Städtischer Bolzplatz, Ortsstraße:
Ersatzbeschaffung – Reparatur. Der Maschendraht Süd- und Westseite mit 10 Pfosten und ca. 100 m Draht-geflecht kosten ca. 5.000 Euro.
Rathaus Reutin
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass im Gewölbekeller/Heizraum die Sandsteine saniert werden sollten. Dies würde Herr Budde erledigen.
Grillstelle Reutin
Laut Ortschaftsrätin Koch sind für die Reparatur der Grillstelle Hofwäldle im Haushaushaltplan 500 Euro veranschlagt. Dies sollte vor der neuen Grillsaison erledigt werden. Hierfür liegen nicht mehr benötigte Scha-mottsteine von der Kirchengemeinde bereit.
Friedhof Reutin
Beim Friedhof Reutin soll die Leichenhalle innen und außen neu gestrichen werden sowie beim Glockenturm kleinere Reparaturen vorgenommen werden (Unterhaltungsmaßnahmen). Zudem soll die Verglasung der Leichenhalle Richtung Alpirsbach mit Gesamtkosten von 3.000 Euro schnell erledigt werden. Hierfür erhält die Stadt eine Spende in Höhe von 1.500 Euro von der Jagdgenossenschaft. Dies sollte jedoch zeitnah ge-schehen, da diese sonst eventuell die Spende zurückziehen. Der neue Ortschaftsrat fast noch einmal einen einstimmigen Beschluss und bittet Bürgermeister Ullrich die Angelegenheit dem Gemeinderat zeitnah vorzu-tragen, um keinen finanziellen Verlust zu erleiden.
Ebenfalls sollte die Seite nach Reutin verglast werden. Hier liegt ein Angebot vom 26.06.2009 in Höhe von 7.260 Euro vor.
Für die Erstellung der Urnenstelen soll ein Ausgleichstockantrag im Herbst 2010 erfolgen. Die Kosten belau-fen sich auf ca. 20.000 Euro (in Reutin). Der Bürgermeister wünscht sich aber einen Antrag für alle Höhen-stadtteile Reutin, Römlinsdorf und Peterzell zusammen, da diese hier ebenfalls betroffen seien. Eine Reali-sierung könnte dann 2011 erfolgen.
Ortschaftsrätin Koch erinnert daran, dass die beantragten 7 Wiesengräber noch immer nicht realisiert wur-den. Der Ortschaftsrat hat dies am 01.07.2009 bei der Verwaltung schon beantragt. Es wurde damals zuge-sagt, den erforderlichen Satzungsbeschluss im September 2009 auf die Tagesordnung zu nehmen. Dies sollte zeitnah geschehen, da es viele Anfragen gibt und eventuell auch andere Friedhöfe betroffen sind.

2a. Erstellung Haushaltsplan 2011
Straßenunterhaltung /Schwarzwaldverfahren:
Das Schwarzwaldverfahren der einzelnen Wegebaumaßnahmen hat der Vorsitzende mit Herrn Schwenk vom Ordnungsamt besprochen. Die Vorhaben wie in der Sitzungsvorlage beschrieben werden so vom Ortschaftsrat gewünscht.
Restausbau der Gemeindeverbindungsstraße Alpirsbach-Reutin (unterer Teil) kosten ca. 550.000 Euro.
Bituminöse Befestigung zwischen Kindergartengrundstück und Zankwaldweg.
Aufstellung von verschiedenen Straßenlampen Brestenberg, Herdweg und Tropfwiesle. Ein Ortschaftsrat bemängelt, dass es gerade in der dunklen Jahreszeit gefährlich ist. Zudem ist am Naturdenkmal die Stra-ßenlaterne so durch die Äste des daneben stehenden Baumes verdeckt, dass fast kein Licht mehr auf die Straße fällt. Hier sollten dringend die unteren Äste entfernt werden. Insgesamt sollte das Lampennetz in Reutin kontrolliert werden.
Ein Ortschaftsrat bemängelt auch, dass die Lampen oft viel zu früh an sind. Laut dem Vorsitzenden liegt dies leider an den Dämmerschaltern, die sehr empfindlich auf das Wetter reagieren. Die Firma Maier soll prüfen, ob die Umstellung von Sommer auf Winterzeit erfolgt ist.
Haushalt 2012 - 2014
Weiterführung der nicht erledigten Arbeiten im gesamten Ortsbereich.

2b. Gebühren Seniorentreff
Erhebung von Gebühren für den barrierefreien Seniorentreff im Rathaus Reutin. Die Gebührenordnung wurde vom Ortschaftsrat beschlossen. Diese muss in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen noch bestätigt werden. Laut Ortschaftsratprotokoll vom 20.10.2008.

3. Bausachen
Keine

4. Bekanntgaben
- Der Vorsitzende dankte Herrn Schöllhorn für die Vertretung während seiner Krankheit.
- Der Vorsitzende bedankt sich bei der Stadt Alpirsbach für den schönen Christbaum.
- Bei der Stadtverwaltung wurde wegen Heckenwuchs und der Entfernung des japanischen Knöterichs nachgefragt. Haupt- und Ordnungsamtsleiter Schwenk hat dies mit den betroffenen Ämtern besprochen.

5. Anfragen
- Ein Ortschaftsrat regt an, ob man nicht einen Rad- oder Fußweg zwischen Reutin und Peterzell bauen kann. Es wurden dort kürzlich Bäume weggemacht. Dies sollte der Ortschaftsrat vor Ort besichtigen. Diese Maß-nahme wird wieder in der Wunschliste aufgenommen.
- Eine Ortschaftsrätin erinnert an die Änderung des Bebauungsplanes Langäcker (vom 26.08.) hier gibt es einen Empfehlungsbeschluss. Dies muss auf die Tagesordnung des Gemeinderats.
- Eine Ortschaftsrätin hat am 29.07. 09 eine Anfrage von Jugendlichen erhalten über Überlassung eines Raumes als Treffpunkt. Im Moment wird das alte Schlachthaus hierfür genutzt. Hier sollte geklärt werden, ob die Sache damit erledigt ist.
- Ein Ortschaftsrat bemängelt, dass die Wegeränder in Reutin nicht abgehobelt wurden. Reutin wurde dabei wohl vergessen. Laut Zusage von Bürgermeister Ullrich wird dies aber nachgeholt.
- Eine andere Ortschaftsrätin teilt mit, dass bei der K 4748 von den neu gepflanzten Bäumen einer ganz fehlt seit dem letzten Sturm. Einer ist wohl beschädigt. Dies sollte kontrolliert werden und evtl. nachgepflanzt werden.
- ein Ortschaftsrat bemängelt, dass bei den Schadensmeldungen über das Internet an die Stadt keine Rückmeldungen gegeben werden, ob die Anliegen erledigt werden/wurden oder aus welchen Gründen hier keine Abhilfe geleistet werden kann. Er hat den Schaden an einem Hydrantenschacht im Zankwaldweg vor 2-3 Wochen gemeldet. Würde aber gerne wissen wie der Stand der Dinge ist.
- In Reutin sollen die Wegeränder nachträglich noch abgehobelt werden.

6. Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.