Gemeinderatssitzung vom 09.07.2019

 
 
1.   Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheids für die Gemeinderatswahl; Feststellung von Hinderungsgründen bei den gewählten Personen
BM Pfaff hält den Sachvertrag. Frau Schönberger liest den Wahlprüfungsbescheid vom Landratsamt Freudenstadt vor. Die Wahlunterlagen wurden geprüft, bei der Wahl gab es nichts zu beanstanden. BM Pfaff stellt fest, dass es keine Hinderungsgründe bei den gewählten Gemeinderäten gibt.
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat zu beschließen, dass bei keiner/keinem Gewählten ein Hinderungsgrund vorliegt.
Beschluss: einstimmig
2.Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderäte
BM Pfaff verliest eine Rede zur Einführung der neu gewählten Gemeinderäte. Diese ist Bestandteil der Niederschrift. Die Gemeinderäte verlesen zusammen mit BM Pfaff die Verpflichtungserklärung. Die neu gewählten Gemeinderäte StR Steinberger, StRin Stockburger, StRin Joos, StR Gutmann und StR Dr. Fischer erhalten einen Haushaltsplan. StR Gerhard Walter ist entschuldigt und wird zu einem späteren Zeitpunkt verpflichtet.
3.Verabschiedung der ausgeschiedenen
 Gemeinderäte
BM Pfaff verliest eine Rede zur Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderäte. Diese ist Bestandteil der Niederschrift. Es scheiden insgesamt vier Gemeinderäte aus dem Gremium aus. Verabschiedet werden StR Michael Heinzelmann, StR Utz Hügle, StR Karl Rumpf und StR Horst Schmelzle.
4.Ehrung langjährig ehrenamtlich tätiger Gemeinde- und Ortschaftsräte
BM Pfaff ehrt die Gemeinderatsmitglieder sowie die Ortsvorsteher für ihre langjährige ehrenamtliche Tätigkeit bei der Stadt Alpirsbach. Folgende Personen wurden geehrt:
Für 10 Jahre mit Ehrennadel
StR Thomas Römpp
ORin Tabea Joos
StR Gerhard Engel
OR Roland Schnell
OR Stefan Frey
OR Dr. Christian Biewer
Für 20 Jahre mit Ehrennadel und Geschenk der Stadt Alpirsbach
StR Joachim Hermann
Für 25 Jahre mit Ehrennadel und Bürgermedaille
OR Rolf Knöpfle (entschuldigt, bekommt die Ehrung im Nachhinein)
ORin Margarete Rothfuß
OR Klaus Mäder
OR Roland Haid
Für 30 Jahre mit Ehrennadel
StR Gerhard Walter (entschuldigt, bekommt die Ehrung im Nachhinein)
StR Hans Frick
OR Peter Günther
5. Wahl der Bürgermeisterstellvertreter
BM Pfaff hält den Sachvortrag
BM Pfaff stellt fest, dass keine weiteren Gemeinderäte zur Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters gibt. Alle Gemeinderäte sind mit einer öffentlichen Abstimmung einverstanden. BM Pfaff merkt an, dass festgelegt wird, den ersten Stellvertreter des Bürgermeisters zu bestimmen, für die weiteren Stellvertreter ist eine Reihenfolge jedoch nicht notwendig. Ein Stadtrat möchte jedoch eine Reihenfolge beibehalten wie in dem Beschlussvorschlag geschrieben. Die neu gewählten Stellvertreter werden von BM Pfaff zum Kreuzgangkonzert der Stadt Alpirsbach eingeladen.
Beschlussvorschlag:
Zu Stellvertretern des Bürgermeisters wurden gewählt:
1. Stellvertreter: Frau Dr. Jaleh Mahabadi (FWV)
2. Stellvertreter: Frau Anita Frank (SPD/Grüne/FA)
3. Stellvertreter: Herr Gerhard Walter (UBL)
4. Stellvertreter: Herr Joachim Hermann (ZfA)
Beschluss: Zu 1:  16 Ja-Stimmen 1 Enthaltung d. Gewählten
                  Zu 2:  16 Ja-Stimmen 1 Enthaltung d. Gewählten
                  Zu 3:  16 Ja-Stimmen 1 Enthaltung d. Gewählten
                  Zu 4:  16 Ja-Stimmen 1 Enthaltung d. Gewählten
6.Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter in dem
a) beschließenden Verwaltungs- und
    Finanzausschusses
b) beschließenden Technischen Ausschusses
c) beschließenden Umlegungsausschusses
BM Pfaff hält den Sachvortrag. Es wird festgestellt, dass es vonseiten der Gemeinderäte keine Bedenken zu den gewählten Mitgliedern in den Ausschüssen gibt.
Beschlussvorschlag:
a)   Verwaltungs- und Finanzausschuss
Dem Verwaltungs- und  Finanzausschuss gehören folgende Gemeinderäte an:
Mitglieder:                                  Stellvertreter:
1.Dr. Jaleh Mahabadi (FWV)        Gerold Wein (FWV)
2.Tabea Joos (FWV)                   Clemens Steinberger (FWV)
3.Hans Frick (FWV)
4.Anita Frank                              Monika Stockburger
(SPD/Grüne/FA)                                                                          
5.Dr. Michael Fischer                   Axel Ebner
(SPD/Grüne/FA)                          (SPD/Grüne/FA)
6.Gerhard Engel (UBL)                 Willi Jäckle (UBL)
7.Hans-Dieter Rehm (UBL)           Gerhard Walter (UBL)
8.Thomas Gutmann (ZfA)             Joachim Hermann (ZfA)
9.Michael Trein                            Carl Glauner (ZfA)
b) Technischer Ausschuss
Dem Technischen Ausschuss gehören folgende Gemeinderäte an:
Mitglieder:                                     Stellvertreter:
1.Gerold Wein (FWV)                     Hans Frick (FWV)
2.Clemens Steinberger (FWV)        Dr. Jaleh Mahabadi (FWV)
3.Dr. Michael Fischer                     Anita Frank
(SPD/Grüne/FA)                            (SPD/Grüne/FA)
4.Axel Ebner                                 Monika Stockburger
(SPD/Grüne/FA)                            (SPD/Grüne/FA)
5.Thomas Römpp
(SPD/Grüne/FA)
6.Willi Jäckle (UBL)                       Gerhard Engel (UBL)
7.Gerhard Walter (UBL)                  Hans-Dieter Rehm (UBL)
8.Joachim Hermann (ZfA)               Thomas Gutmann (ZfA)
9. Carl Glauner (ZfA)                      Michael Trein (ZfA)
c) Umlegungsausschuss
Dem Umlegungsausschuss gehören folgende Gemeinderäte an:
 
 
 Mitglieder:                                     Stellvertreter:
1.Clemens Steinberger (FWV)         Tabea Joos (FWV)
2.Dr. Jaleh Mahabadi (FWV)            Gerold Wein (FWV)
3.Axel Ebner                                   Thomas Römpp
(SPD/Grüne/FA)                              (SPD/Grüne/FA)
4.Monika Stockburger                      Anita Frank
(SPD/Grüne/FA)                              (SPD/Grüne/FA)
5.Willi Jäckle (UBL)                          Hans-Dieter Rehm (UBL)
6.Joachim Hermann (ZfA)                  Michael Trein (ZfA)
Beschluss: a) – c) einstimmig
7.Besetzung der Arbeitskreise Verkehrsschau, Landschaftspflegekommission, Verteilung der Georg-A. Brenner-Erträgnisse
BM Pfaff hält den Sachvortrag. Es wird festgestellt, dass es vonseiten der Gemeinderäte keine Bedenken zu den gewählten Mitgliedern in den Ausschüssen gibt.
Beschlussvorschlag:
a)   Arbeitskreis/Ausschuss  Verkehrsschau wird wie folgt neu besetzt:
Mitglieder:                                       Stellvertreter:
1.Clemens Steinberger (FWV)          Hans Frick (FWV)
2.Gerhard Walter (UBL)                    Willi Jäckle (UBL)
3.Michael Trein (ZfA)                        Joachim Hermann (ZfA)
4.Axel Ebner                                   Monika Stockburger
(SPD/Grüne/FA)                              (SPD/Grüne/FA)
b)  Arbeitskreis Landschaftspflegekommission
Der Arbeitskreis/AusschussLandschafts-
pflegekommission wird wie folgt neu besetzt:
Mitglieder:                                       Stellvertreter:
1.Hans Frick (FWV)                         Gerold Wein (FWV)
2.Willi Jäckle (UBL)                          Hans-Dieter Rehm (UBL)
3.Carl Glauner (ZfA)                          Michael Trein (ZfA)
4.Monika Stockburger                       Dr. Michael Fischer
(SPD/Grüne/FA)                               (SPD/Grüne/FA)
8.Arbeitskreis zur Verteilung der Georg -A. Brenner Erträgnisse
Der Arbeitskreis/Ausschuss zur Verteilung der Georg-A,Brenner Erträgnisse wird wie folgt neu besetzt:
Mitglieder:                                   Stellvertreter:
1.Dr. Jaleh Mahabadi (FWV)         Hans Frick (FWV)
2.Tabea Joos (FWV                     Clemens Steinberger (FWV)
3.Hans-Dieter Rehm (UBL)           Gerhard Engel (UBL)
4.Gerhard Walter (UBL)                Willi Jäckle (UBL)
5.Michael Trein (ZfA)                    Joachim Hermann (ZfA)
6.Thomas Gutmann (ZfA)              Carl Glauner (ZfA)
7.Anita Frank                               Monika Stockburger
(SPD/Grüne/FA)                           (SPD/Grüne/FA)
8.Axel Ebner                                Thomas Römpp
(SPD/Grüne/FA)                           (SPD/grüne/FA)
Beschluss: einstimmig
8. Wahl der Ortsvorsteher Ehlenbogen, Peterzell, Reinerzau, Reutin und Römlinsdorf
BM Pfaff hält den Sachvortrag. Die konstituierende Sitzung der Ortschaftsräte fand am 8. Juli 2019 statt.
Beschlussvorschlag:
a)   Ortsteil Ehlenbogen
Zum/r Ortsvorsteher/in der Ortschaft Ehlenbogen wird gewählt: Peter Günther
Zum/r Stellvertreter/in des Ortsvorstehers/in wird gewählt: Ellen Benz
b)   Ortsteil Peterzell
Zum/r Ortsvorsteher/in der Ortschaft Peterzell wird gewählt: Willi Jäckle
Zum/r Stellvertreter/in des Ortsvorstehers/in  wird gewählt: Gerhard Walter
c)   Ortsteil Reinerzau:
Zum/r Ortsvorsteher/in in der Ortschaft Reinerzau wird gewählt: Thomas Gutmann
Zum/r Stellvertreter/in des Ortsvorstehers/in in der Ortschaft Reinerzau wird gewählt: Patrik Haid
d)   Ortsteil Reutin
Zum/r Ortsvorsteher/in in der Ortschaft Reutin wird gewählt: Thomas Römpp
Zum/r Stellvertreter/in des Ortsvorstehers/in in der Ortschaft Reutin wird gewählt: Andrea Lenzen
e)   Ortsteil Römlinsdorf
Zum/r Ortsvorsteher/in in der Ortschaft Römlinsdorf wird gewählt: Uwe Hebe
Zum/r Stellvertreter/in des Ortsvorstehers in der Ortschaft Römlinsdorf wird gewählt: Ralph Kammer
Beschluss: a) – e) einstimmig.
9. Wahl der Mitglieder des Ältestenrates
BM Pfaff hält den Sachvortrag. Stadtrat Hermann möchte wissen warum der Gemeinderat den Ältestenrat wählen muss. BM Pfaff verweist hier auf die Geschäftsordnung der Stadt Alpirsbach.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat bestimmt die Mitglieder des Ältestenrates durch Wahl für die nächsten fünf Jahre. Mit der nächsten Änderung der Geschäftsordnung soll auch das Verfahren zur Bildung des Ältestenrates geregelt werden. Der künftige Ältestenrat besteht aus:
Mitglieder:                                     Stellvertreter:
1.Dr. Jaleh Mahabadi (FWV)           Gerold Wein (FWV)
2.Thomas Römpp                           Anita Frank
(SPD/Grüne/FA)                             (SPD/Grüne/FA)
3.Gerhard Walter (UBL)                  Hans-Dieter Rehm (UBL)
4.Joachim Hermann (ZfA)               Thomas Gutmann (ZfA)
Beschluss: einstimmig
10. Bildung von zwei neuen Arbeitskreisen
a) Relaunch der städt. Homepage
b) Sanierung Freibad
BM Pfaff hält den Sachvortrag
Beschlussvorschlag:
a)   Der Gemeinderat beschließt die Bildung eines
Arbeitskreises aus den folgenden Mitgliedern des Gemeinderats:
Stadtrat Clemens Steinberger
Stadträtin Anita Frank
Stadtrat Gerhard Engel
Stadtrat Thomas Gutmann
für den Relaunch der städt. Homepage
b)   Der Gemeinderat beschließt die Bildung eines
Arbeitskreises aus den folgenden Mitgliedern des Gemeinderats:
Stadtrat Hans Frick
Stadtrat Axel Ebner
Stadtrat Hans-Dieter Rehm
Stadtrat Joachim Hermann
für die Festsetzung des geplanten Sanierungsumfangs des Freibades.
Beschluss: a)-b) einstimmig.
BM Pfaff merkt an, dass die Datenschutzerklärung von den Gemeinderäten unterzeichnet und an die Verwaltung zurück gegeben werden soll. Urkundspersonen der heutigen Sitzung sind Stadtrat Ebner und Stadtrat Trein.