Ortschaftsratssitzung Reinerzau am 24.09.2015

1. Bürgerfragestunde
Es werden keine Anfragen gestellt.
 
2. Fortschreibung Flächennutzungsplan 2015 Regionalverband

Der TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.
 
3. Stiftungshaushalt 2015
Bisheriger Vollzug
OV Wein stellt den bisherigen Vollzug anhand eines aktuellen Ausdruckes der Kämmerei vor.
Stiftungswald
OV Wein gibt nach Rücksprache mit Revierförsterin Frau Pflug bekannt, dass die zufällige Nutzung aufgearbeitet ist. Für den regulären Einschlag ist die Auszeichnung im Wald erfolgt, derzeit erfolgt die Angebotseinholung. Der Einschlag ist für Oktober / November geplant.
Kassenhäusle
OV Wein erläutert, dass das Kassenhäusle am Skilift marode war. Bei näherer Untersuchung hat sich gezeigt, dass nur ein Austausch des bisherigen Kassenhäusles sinnvoll ist.
Hierzu hat sich eine ehrenamtlich tätige Gruppe gebildet, die dankenswerterweise die gesamten Maßnahmen geplant und bisher weitgehend durchgeführt hat. Insgesamt fallen Kosten von rund € 10.000.- an, von denen € 7.000.- durch Eigenleistungen und Sachspenden abgedeckt sind.
Der restliche Betrag könnte über den Stiftungshaushalt abgedeckt werden, zumal bei der Unterhaltung des Skiliftes und der Förderung der Skiausfahrt der Jugend Mittel frei sind.
Es wird nach kurzer Diskussion beschlossen, hierzu in der nächsten Sitzung einen Nachtragshaushalt zu verabschieden.
 
4. Vorberatungen für den Haushalt 2016
OV Wein erläutert anhand der ausgeteilten Liste den Stand des bisherigen Vollzuges der für 2015 angemeldeten und nachgemeldeten Maßnahmen in den Bereichen Gebäudeunterhaltung, Brückensanierung, Straßensanierung, Spielplätze, Gefahrenabwehr und Friedhofsanierung.
Die nicht vollzogenen Maßnahmen werden für 2016 wieder auf die Liste gesetzt und ggfs. durch weitere ergänzt.
Dies soll auf der nächsten OR-Sitzung fortgeführt werden.
Das angedachte Beach-Volleyball-Feld wird vorerst zurückgestellt.
Das Heimatbuch Reinerzau wird nicht neu aufgelegt, es soll aber nach Genehmigung durch die Stadt digital ins Internet gestellt werden mit einer Verlinkung auf der Reinerzauer Seite.
Stiftungswald
OV Wein gibt nach einem Gespräch mit Stadtkämmerer Wöhrle bekannt, dass der derzeitige Beförsterungsvertrag im Jahr 2013 für die Zeit bis 2018 verlängert wurde.
Der Ortschaftsrat Reinerzau wurde hierzu nicht gehört. Diese Vorgehensweise der Stadtverwaltung wird heftig kritisiert, da der Wunsch des Reinerzauer Ortschaftsrates, die hohen Kosten der Beförsterung zu senken, seit langem bekannt ist.
Außerdem wird nach einem Gespräch mit Revierförsterin Frau Pflug bekanntgegeben, dass sich die Rundholzvermarktung wegen des Kartellrechtsverfahrens geändert hat.
Der Beförsterungsvertrag bleibt vorerst gültig, der Holzverkauf erfolgt durch die neu geschaffene Abteilung beim Landratsamt. Für Oktober wird ein Gerichtsentscheid zur Annahme des Widerspruchs erwartet.
Verkehrsschau
Als Anregungen und Wünsche zur Verkehrsschau werden beschlossen:
- Die untere Ausfahrt an der Gaststätte “Zum Rauhen Felsen” ist zu sperren, da hier öfters Beinahe-Unfälle stattfinden und die obere Ausfahrt wesentlich übersichtlicher ist.
- Es wird die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen an Sonntagen im Sommer gefordert, um die für viele unerträgliche Motorrad-Raserei einzudämmen.

5. Bekanntgaben
Vermietung der Wohnung im Rathaus: OV Wein gibt bekannt, dass die leerstehende Wohnung im Reinerzauer Rathaus ab 01.10.2015 an Familie Denes aus Ungarn vermietet ist.
Zuberstiftung: OV Wein gibt aus der Stiftungsratssitzung bekannt, dass es aufgrund des anhaltend niedrigen Zinsniveaus 2015 keine Ausschüttung geben wird. Die Neuanlage der Gelder erfolgt zu einem akzeptablen Zinssatz über die Gemeinde Loßburg.