Sitzung des Ortschaftsrates Reinerzau
am 03. August 2010

1. Vorstellung von Herr Hauser, Leiter Stadtbauamt und Herr Schneider, Leiter städtischer Bauhof
Herr Hauser stellt sich dem Gremium vor, ebenso Herr Schneider. Herr Hauser betont, dass er offen für Neues ist und eine möglichst schnelle und sparsame Abwicklung der anstehenden Aufgaben anstrebt. Von beiden Herren wird darauf hingewiesen, dass der Bauhof nicht in der Lage ist, alle anfallenden Arbeiten zu erledigen. Es ist aus ihrer Sicht wünschenswert, bestimmte Arbeiten über ehrenamtliches Engagement, wie zum Beispiel in Peterzell zu erledigen.
Mögliche Arbeiten wären:
- Schilder reinigen
- Sitzbänke unterhalten
- Buswartehäusle streichen
Diese Liste ist mit Sicherheit nicht abschließend. Es werden diverse Möglichkeiten diskutiert.
Die in der Maßnahmen/Aufgabenliste aufgeführten Arbeiten werden durchgesprochen. Von Seiten des Ortschaftsrates werden die Punkte
- Vorbeugende Arbeiten (Leerung der Schächte etc.)
- Fahrzeiten
- Grüngutentsorgung. Hier wird das Stadtbauamt einen Kosten-
  voranschlag ausarbeiten
- Aufbau der Seilbahn. Der Bauhof prüft ob die Hölzer noch tauglich
  sind wenn ja, wird dieses Jahr aufgebaut
- Feuerwehrmagazin streichen. Herr Schufen klärt ob Feuerwehr
  selber streicht, Gerüst Haid ?, Farbe 300 €,3000 € für alle
  Feuerwehr-häuser, ½ schon weg
- Brücken. Die 10 schlechtesten im gesamten Stadtgebiet werden
  ausgesucht, außer Säggasse, Bewertung Ingenieurbüro. Für die
  Brücken aus dem BZ-Verfahren stehen noch 14.000 € Rücklage im
  Haushaltsplan
- Bushäusle. 3.000 € stehen für Gesamtstadt zur Verfügung,
  Eigenleistung zu klären
- Schild Hengstbach-Parkplatz erneuern.

2. Gemeinde-Stiftung Reinerzau
Feststellung der Jahresrechnung für das Jahr 2009
Das Rechnungsergebnis ist davon geprägt, dass in 2009 kein Holz eingeschlagen wurde. Die angefallenen Holzerlöse resultieren noch aus dem Einschlag im Jahr 2008.

A. Verwaltungshaushalt
1. Einnahmen
Entgelte für die Benutzung des Skiliftes                789,92 Euro
Vermischte Einnahmen                                       115,45 Euro
- Entnahme aus der Stiftungsrücklage                2.726,26 Euro
Holzerlöse                                                          761,07 Euro
Jagdpacht                                                           144,51 Euro
Zinseinnahmen vom übrigen Bereich                   2.427,66 Euro
Zuführung vom Vermögenshaushalt                     3.792,48 Euro
Einnahmen des Verwaltungshaushalt                10.757,35 Euro

2. Ausgaben
Ausgaben für den Skilift                                     3.631,63 Euro
Wegeerschließung, einschl. Beiträge                     101,15 Euro
Grundsteuer                                                         539,78 Euro
Sonstige sachliche Aufwendungen                           40,63 Euro
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle                 544,63 Euro
Geschäftsausgaben                                              161,82 Euro
Vermischte Ausgaben                                            81,20 Euro
Forstverwaltungskosten/Land                              1.836,96 Euro
Kostenersatz Wirtschaftsverwaltung                       199,27 Euro
Innere Verr., Verwaltungskosten an Stadt               866,94 Euro
Zuschuss Kirchengemeinde                                   102,26 Euro
Zuschuss an soziale Einrichtungen                          28,54 Euro
Zuschüsse an die Ev .Kirchengemeinde                  202,54 Euro
Sonst. soz. Leist. an Schüler u Konfirm.              2.420,00 Euro
Ausgaben des Verwaltungshaushalts                 10.757,35 Euro

B. Vermögenshaushalt
1. Einnahmen
Entnahmen aus der Stiftungsrücklage (Skilift)        2.726,26 Euro
Entnahmen aus der Stiftungsrücklage (Stiftung)     3.792,48 Euro
Einnahmen des Vermögenshaushalts                   6.518,74 Euro

2. Ausgaben
Zuführung an den Verwaltungshaushalt (Skilift)       2.726,26 Euro
Zuführung an den Verwaltungshaushalt (Stiftung)    3.792,48 Euro
Ausgaben des Vermögenshaushalts                      6.518,74 Euro

C. Stiftungsrücklage
Stand 31. Dezember 2008                                   72.117,53 Euro
Entnahme 2009 (Stiftung)                                      3.792,48 Euro
Entnahme 2009 (Skilift)                                         2.726,26 Euro
Stand am 31. Dezember 2009                              65.598,79 Euro

Der Ortschaftsrat stimmt dem Rechnungsergebnis 2009 einstimmig zu.

3. Bekanntgaben
Der Ortsvorsteher gibt bekannt, dass
- Herr Reiner Weigold und Herr Rolf Klumpp einen Lehrgang zur
  Unterhaltung des Skiliftes besuchen.
- er Ersatzteile zur Reparatur des Skiliftes in Höhe von 1.508,02 €
  bestellt hat.
- in der Ortsvorsteher-Besprechung die Spielplätze angesprochen
  wurden, mit der Maßgabe, möglichst nur einen Spielplatz pro
  Ortsteil zu haben. Der Ortschaftsrat sieht das alles für Reinerzau
  zutreffend an.
- nach der Sommerpause eine Arbeitsgruppe zur Haushalts-
  konsolidierung gegründet werden soll.
- bezüglich des Bauschildes bei der Klinik jetzt erneut eine Frist zur
  Beseitigung auf 28.08.2010 von Seiten des Landratsamtes gesetzt
  wurde.
- er einen Beitrag zum Heimatbuch verfasst hat. Er bittet die
  Ortschaftsräte, diesen Bericht durchzulesen und eventuelle
  Korrekturen/Änderungen mitzuteilen.